Allgemeine Geschäftsbedingungen
in Kooperation mit Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte.
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und
Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige
Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten.
Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie
werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich
zugestimmt haben.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Dive-King.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb
legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung
jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf
vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken
des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im
Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer
Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der
Bestellung.
Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von
Ihnen gewählten Zahlungsart:
Vorkasse
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in
separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen an, in welcher wir Ihnen
unsere Bankverbindung nennen.
PayPal Express
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters
PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und
die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung
im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf
und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
PayPal Plus
Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiede
Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Nach Abgabe der Bestellung
werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet.
Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an
PayPal bestätigen. Dadurch kommt der Vertrag mit uns zustande.
Amazon Pay
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters
Amazon noch vor Abschluss des Bestellvorganges in unserem Online-Shop
weitergeleitet. Dort können Sie die bei Amazon gespeicherte
Lieferadresse und Zahlungsmethode wählen und die Zahlungsanweisung an
Amazon bestätigen. Anschließend werden Sie zu unserem Online-Shop
zurückgeleitet, wo Sie den Bestellvorgang abschließen können. Nach
Abgabe der Bestellung fordern wir Amazon zur Einleitung der
Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
Barzahlung bei Abholung
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in
separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen an.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Den Vertragstext können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.
4. LieferbedingungenZuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.
Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
5. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere
Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach
Zahlungseingang.
PayPal Express
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters
PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu
können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren,
mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns
bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur
Einleitung der Zahlungstransaktion auf.
PayPal Plus
Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen
verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Sie werden auf
die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können
Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal
und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen.
Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, müssen Sie, um den
Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich
erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Die
Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der
Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten
Sie beim Bestellvorgang.
Wenn Sie die Zahlungsart Kreditkarte gewählt haben, müssen Sie, um den
Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein.
Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der
Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger
Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von
PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet. Weitere Hinweise erhalten
Sie beim Bestellvorgang.
Wenn Sie die Zahlungsart Lastschrift gewählt haben,
müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht
registriert sein. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie
PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden
Sie von PayPal informiert (sog. Prenotification). Unter Einreichung des
Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung
fordert PayPal seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.
Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und Ihr Konto belastet.
Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Wenn Sie die Zahlungsart Rechnung gewählt haben, müssen Sie, um den
Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein.
Nach erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung und Abgabe der
Bestellung treten wir unsere Forderung an PayPal ab. Sie können in
diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Für
die Zahlungsabwicklung über PayPal gelten - ergänzend zu unseren AGB -
die AGB und die Datenschutzerklärung von PayPal. Weitere Informationen
und die vollständigen AGB von PayPal zum Rechnungskauf finden Sie hier:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DE.
Amazon Pay
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters
Amazon noch vor Abschluss des Bestellvorganges in unserem Online-Shop
weitergeleitet. Um über Amazon den Bestellprozess abwickeln und den
Rechnungsbetrag bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein
bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren.
Dort können Sie die bei Amazon gespeicherte Lieferadresse und
Zahlungsmethode wählen, die Verwendung Ihrer Daten durch Amazon und die
Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Anschließend werden Sie zu unserem
Online-Shop zurückgeleitet, wo Sie den Bestellvorgang abschließen
können.
Unmittelbar nach der Bestellung fordern wir Amazon zur Einleitung der
Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch Amazon
automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim
Bestellvorgang.
Barzahlung bei Abholung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag bei der Abholung bar.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der
Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer
laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im
ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem
Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie - unabhängig von
einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen
Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir
nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen
ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit
Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
Für Verbraucher gilt:
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so
reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und
nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer
Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche
und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte,
keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche
gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend
machen zu können.
Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur,
dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten
gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht.
Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als
genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei
der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen
Mangel arglistig verschwiegen haben.
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das
gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Für Verbraucher beträgt die
Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab
Ablieferung der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein
Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den
Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit
der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des
Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche
Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir
keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern
zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels
(Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache
(Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für
Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
- bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
- im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.
9. HaftungFür Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
10. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher
haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer
Streitigkeiten zu nutzen.
Zur Beilegung von Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis mit einem
Verbraucher bzw. darüber, ob ein solches Vertragsverhältnis überhaupt
besteht, sind wir zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet. Zuständig ist die
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung
e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. An einem
Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle werden wir teilnehmen.
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
AGB
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Rechtstexter in Kooperation mit Wilde Beuger Solmecke
Rechtsanwälte.